Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 17 S 2 FStrG, § 17e Abs 6 FStrG, § 8a Abs 4 FStrG
  Planfeststellung für den Bau der Ortsumgehung Freiberg; Einschränkung einer Parkplatzfläche vor einem Gasthof; Wegfall von Parkgelegenheiten

• Wolters Kluwer

  Überprüfung einer enteignungsrechtlichen Vorwirkung eines Planfeststellungsbeschlusses hinsichtlich einer Trassenverschiebung im Zusammenhang mit einer Ortsumgehung

• rewis.io

  Planfeststellung für den Bau der Ortsumgehung Freiberg; Einschränkung einer Parkplatzfläche vor einem Gasthof; Wegfall von Parkgelegenheiten

• ra.de
• rewis.io

  Planfeststellung für den Bau der Ortsumgehung Freiberg; Einschränkung einer Parkplatzfläche vor einem Gasthof; Wegfall von Parkgelegenheiten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FStrG § 17 S. 2; FStrG § 17e Abs. 6
  Überprüfung einer enteignungsrechtlichen Vorwirkung eines Planfeststellungsbeschlusses hinsichtlich einer Trassenverschiebung im Zusammenhang mit einer Ortsumgehung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

  Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Ortsumgehung Freiberg rechtswidrig und nicht vollziehbar

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Freiberg rechtswidrig

Wird zitiert von ... (3)

• VGH Baden-Württemberg, 12.12.2017 - 5 S 2449/14

  Rechtmäßigkeit der Umgestaltung einer Zufahrt sowie der Schließung einer zweiten …

  So wie der Eigentümer aus § 15 Abs. 2 StrG keinen Anspruch auf eine Beibehaltung einer besonders großzügigen Zufahrtsmöglichkeit zu seinem Grundstück hat, hat er auch kein Recht auf Fortbestand bestimmter von der Straße aus anfahrbarer Stellplätze (vgl. BVerwG, Urteil vom 14.7.2011 - 9 A 17/10 - Buchholz 407.4 § 8a FStrG Nr. 15, juris Rn. 16 zum wortgleichen § 8a Abs. 4 FStrG).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2017 - 11 A 748/15

  Ersatzpflicht und Entschädigungspflicht wegen Einschränkung der …

  vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Juli 2011 - 9 A 17.10 -, Buchholz 407.4 § 8a FStrG Nr. 15.
• VGH Bayern, 22.02.2022 - 8 A 20.40006

  Erfolglose Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für den Bau von …

  Das Straßenbauamt hat insoweit eine enorme Gefahr für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf der Bundesstraße festgestellt (vgl. Schreiben vom 19.7.2017 an das VG Regensburg im Verfahren betreffend den Widerruf der Sondernutzungserlaubnis Az. RN 2 K 17.577 S. 2 f., Verfahrensakte Register 300 ff.; zur Verringerung des Gewichts des Nutzungsinteresses bei damit einhergehenden Gefahren für die Verkehrssicherheit vgl. auch BVerwG, U.v. 14.7.2011 - 9 A 17.10 - Buchholz 407.4 § 8a FStrG Nr. 15 = juris Rn. 16).